Die TSZ, Taxi Sektion Zürich ist Teil des sog. Soundingboards der Volkswirtschaftsdirektion. In diesem Gremium werden Entwürfe der Verordnung vorgestellt und die Anregungen der Teilnehmer entgegengenommen. Am 28. Februar 2023 fand das dritte Soundingboard statt, anlässlich diesem über das neue kantonale Taxibüro sowie die Ausgestaltung der neuen Taxikennlampe informiert wurde. Es ist damit zu rechnen, dass PTLG, PTLV und allfällige Ausführungsbestimmungen in der Folge in Kraft treten.
Am 1. September 2022 fand die Vernehmlassung der Verordnung zum PTLG statt. Nachstehend können Sie die Vernehmlassungsunterlagen und die Mitwirkung der TSZ herunterladen.
Die TSZ hält fest, dass wir PTLG und PTLV als dringend notwendige Regulatorien der gesamten Taxi- und Limousinenbranche im Kanton Zürich halten. Das speditive Vorgehen der Volkswirtschaftsdirektion (VD) nach der Beilegung der Rechtsstreitigkeiten begrüssen wir, ebenso die Möglichkeit zur Mitwirkung. Die Branche konnte in drei Soundingboard Meetings ihre Haltung vertreten, ebenso in der Vernehmlassungsantwort (sog. Mitwirkung). Letztere fiel unserseits so scharf aus, weil wir die Konturen unserer Antwort schärfen wollten, damit Diskrepanzen zwischen unserer Vorstellung und dem Entwurf so deutlich wie möglich wurden und allfällige Änderungen noch zugefügt werden könnten. So ging es zB. um das Anwerbeverbot für Taxis in der Pause auf weissem Parkplatz, das so nicht umsetzbar erschien, weshalb wir eine Änderung verlangten. Wir sind uns bewusst, dass es für die Juristinnen der VD in einem ihnen bisher unbekannten Gebiet der absolut heterogenen Taxi- und Limousinen-Branche als ausserordentlich herausfordernd bezeichnet werden muss, solch ein Verordnungsentwurf zu entwerfen. Daher danken wir den Juristinnen der VD, die uns genau zugehört haben, für ihre umfangreiche Arbeit und hoffen natürlich, dass unsere und andere Änderungsvorschläge so weit wie möglich berücksichtigt würden. Nebenan finden Sie zum Download unsere ganze Stellungnahme zur Vernehmlassung in PDF und in originalem Formular.
Hier finden Sie unsere Korrespondenz mit Behörden und anderen Stellen in Zusammenhang mit der bevorstehenden Einführung der PTLV sowie alle relevanten Grundlagen.
Als politisch unabhängiger Verband mit langjähriger Erfahrung wissen wir, worauf es im Taxiwesen ankommt.
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